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Julia Klöckner, © CDU Rheinland-Pfalz
Julia Klöckner, © CDU Rheinland-Pfalz

BMEL / 06.05.2019
Klöckner: „Entscheidender Schritt für mehr Tierwohl und Transparenz – EU notifiziert Tierwohlkenn­zeichnungsgesetz“

Mit Ende der dreimonatigen Stillhaltefrist ist die Notifizierung des Entwurfs für ein Tierwohlkenn­zeichnungsgesetz des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft auf EU-Ebene abgeschlossen.

Pressemitteilung / (Berlin/Bonn) Dazu erklärt die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner: „Die Beglaubigung unseres Gesetzentwurfes durch die EU ist der nächste entscheidende Schritt: Für mehr Tierwohl von der Aufzucht bis zur Schlachtung, mehr Transparenz für die Verbraucher, für mehr gesellschaftliche Akzeptanz der Nutztierhaltung sowie mehr Marktchancen für unsere Landwirte. Wir wollen nun weiter zügig vorankommen, das Tierwohlkennzeichen für Schweine schnellstmöglich einführen.“

Wie geht es weiter?

Die Notifizierung des Gesetzentwurfes auf EU-Ebene ist abgeschlossen. Der Entwurf muss nun, bevor er dem Bundestag zugeleitet werden kann, noch final zwischen den Ressorts abgestimmt und im Kabinett beschlossen werden.

Erarbeitet wird derzeit außerdem die dazugehörige Verordnung, in der unter anderem die konkreten Anforderungen und die Kriterien für die einzelnen Stufen beschrieben werden. Wenn hier ein Entwurf vorliegt, geht dieser – wie zuvor das Gesetz – in die Ressort-, Länder- und Verbändebeteiligung. Die Verordnung unterliegt einem Zustimmungsvorbehalt des Bundestages.

Der gesamte Rechtsetzungsprozess soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein, sodass Mitte/Ende 2020 die ersten gekennzeichneten Produkte zu kaufen sein können. Die Markteinführung nimmt Zeit in Anspruch, weil die Ferkel gemäß der Bedingungen des Tierwohlkennzeichens erst aufgezogen werden müssen. Das dauert länger, als wenn nur die Stallhaltung in den Blick genommen wird.

Kriterien werden zunächst für Schweine erarbeitet, weitere Nutztierarten wie Geflügel oder Rinder folgen. Die Kriterienerarbeitung für die verschiedenen Stufen des Tierwohlkennzeichens ist dabei jeweils individuell je Tierart vorzunehmen, da die Aufzucht, Haltung und Schlachtung von Schweinen nicht einfach übertragbar ist auf andere Nutztierarten.

weitere Informationen: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), www.bmel.de

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